Diskurs Bürgerdialog: Der Unterschied zwischen informeller und formaler Bürgerbeteiligung

Für die informelle Bürgerbeteiligung sorgt 50Hertz als Vorhabenträger selbst. Um die Verwechslung mit der formalen Öffentlichkeitsbeteiligung im Genehmigungsverfahren zu vermeiden, nutzen 50Hertz und die anderen Übertragungsnetzbetreiber hier meistens den Begriff „Bürgerdialog“. Der Bürgerdialog dient dazu, das formelle Verfahren zu unterstützen.

So unternimmt 50Hertz viel, um die Bürgerinnen und Bürger darauf aufmerksam zu machen, wann die öffentliche Auslegung von Planunterlagen stattfindet, zum Beispiel auf der Website des Leitungsprojektes. Auch eine Vielzahl von Bürgerveranstaltungen zur Information und Diskussion über den Stand der Planungen finden auf Initiative von 50Hertz statt. Auch ist 50Hertz bereit, auf Einladung von Gemeinden oder Bürgerinitiativen die Planungen im Detail vorzustellen.

Der Bürgerdialog beruht auf den eigenen Erfahrungen von 50Hertz und nicht auf gesetzlichen Vorschriften. Diese Unterscheidung ist 50Hertz wichtig, weil der Bürgerdialog eines Vorhabenträgers dort aufhört, wo die formale Öffentlichkeitsbeteiligung beginnt. Die Landes- und Bundesbehörden achten darauf, dass das von ihnen geführte rechtsförmliche Verfahren korrekt abläuft. So haben beide Seiten der Bürgerbeteiligung, das öffentliche Beteiligungsverfahren und der Bürgerdialog, ihre jeweilige Stärke: Das öffentliche Beteiligungsverfahren ist Teil des rechtsstaatlichen, formal einklagbaren Verfahrensablaufs, der Bürgerdialog kann flexibel auf offene Fragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger eingehen.

50Hertz stimmt sich bei seinen Maßnahmen zum Bürgerdialog mit einer Vielzahl von Diskussionspartnern ab. Es gilt, möglichst viele Interessen bei diesem Vorgehen zu berücksichtigen. Ziel ist es, eine gute Praxis für den Bürgerdialog zu entwickeln. Ohne ein in der Gesellschaft gebildetes, gemeinsames Verständnis von wichtigen und richtigen Maßnahmen beim Bürgerdialog würde es 50Hertz sehr viel schwerer gelingen, die Bürgerinteressen in der Projektplanung zu berücksichtigen.

50Hertz verdankt einer ganzen Reihe von Menschen und Institutionen die heute geübte Praxis vom Bürgerdialog, indem sie mitdiskutiert, mitberaten, mitgestaltet haben. Einige seien an dieser Stelle ausdrücklich genannt:

  • Die Renewables Grid Initiative – eine Initiative europäischer Umweltverbände und europäischer Netzbetreiber, die für den internationalen Schub bei der Suche nach Best Practices sorgt.
  • Die drei anderen deutschen Übertragungsnetzbetreiber Amprion, TenneT und Transnet BW mit ihrer Bereitschaft zum Austausch über Best Practices.
  • Der Deutschen Umwelthilfe mit ihrem Forum Netzintegration, das mit seiner Arbeit am Plan N eine wichtige nationale Plattform für einen intensiven Austausch zwischen Unternehmen, Behörden, Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen geschaffen hat.
  • Das Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg, mit dem 50Hertz im August 2013 eine gemeinsame Vereinbarung über Grundzüge des Bürgerdialogs geschlossen hat: Ein wichtiger Schritt zu mehr Transparenz und Verfahrenssicherheit beim Bürgerdialog.
  • Den kommunalen Spitzenverbänden Deutscher Städtetag, Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund, die zu einem konstruktiven Dialog über eine bessere Einbindung der kommunalen Verwaltungen in den Bürgerdialog bereit sind.
  • Die Bertelsmann-Stiftung, deren große Expertise in Sachen Bürgerbeteiligung immer wieder Anstöße zur Verbesserung der bestehenden Maßnahmen gibt.

Es lohnt sich, sich bei diesen Institutionen und Unternehmen nach weiteren Informationen zum Thema Bürgerbeteiligung und Bürgerdialog umzusehen.