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22.06.2016

Sachsen und 50Hertz vereinbaren Dialogstandards beim Netzausbau

CEO Boris Schucht und der sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Martin Dulig, unterzeichnen Vereinbarung

Sachsen und 50Hertz vereinbaren Dialogstandards beim Netzausbau

Dresden, 21.06.2016. Der Freistaat Sachsen und der Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz bekennen sich gemeinsam zu mehr Bürgerdialog und Beteiligung bei Energieinfrastrukturprojekten. Am 20. Juni 2016 haben der sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Martin Dulig, und 50Hertz-CEO Boris Schucht in Dresden die gemeinsame „Vereinbarung zur Transparenz bei Infrastrukturvorhaben im Zuge der Energiewende" unterzeichnet.

„Der Bedarf an umfassender und frühzeitiger Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Das ist für uns als Übertragungsnetzbetreiber eine klare Verpflichtung, denn das Verständnis für den Netzausbau – dem Schlüssel für eine erfolgreiche Gestaltung der Energiewende – fällt nicht vom Himmel und kann nur durch die Bereitschaft zum offenen Dialog erreicht werden“, erklärte Boris Schucht.

Nach den Worten von Staatsminister Dulig ist der Ausbau des Übertragungsnetzes ein Grundpfeiler der Energiewende. „Wind- oder Solarstrom wird nicht immer dort erzeugt, wo er auch verbraucht wird, deshalb braucht es ein leistungsfähiges Transportnetz für Strom“, sagte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) bei der Unterzeichnung der Vereinbarung. „Die Bürgerinnen und Bürger, die in der Nähe der Stromtrassen leben, erwarten zu Recht, dass sie über Aus- und Umbaumaßnahmen rechtzeitig und offen informiert werden. Wie bei anderen Infrastrukturvorhaben auch sind die Planungsprozesse kompliziert, deshalb ist es umso wichtiger, Bürgerinnen und Bürger frühzeitig einzubinden und die Informationen so verständlich wie möglich zu machen. Diese Form der Bürgerbeteiligung ist auch ein ausdrückliches Ziel im Koalitionsvertrag“, so Staatsminister Dulig weiter.

Vereinbart wurde ein Maßnahmenpaket, das unter anderem eine frühzeitige Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vorsieht und das vor dem eigentlichen Verfahren beginnt, sowie zahlreiche Informations- und Dialogangebote in unterschiedlichen Formaten. Dies schließt auch einen digitalen Planungsordner ein, der über das Internet eingesehen werden kann.

Gleichlautende Vereinbarungen zu Transparenz- und Dialogstandards hat 50Hertz bereits mit den Bundesländern Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg abgeschlossen.

Den Text der Vereinbarung mit Sachsen finden Sie hier