Icon - Instagram

14.08.2013

Vereinbarung zur Information und Beteiligung zwischen dem Land Brandenburg und 50Hertz

Minister Christoffers: Mitwirkung aller ist gefordert

Das  Land Brandenburg und der Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz haben gemeinsam ein Zeichen für den notwendigen Dialog bei Infrastrukturprojekten gesetzt: Am Dienstag, 13. August 2013, unterzeichneten Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers und der Technische Geschäftsführer von 50Hertz, Dr. Frank Golletz, im Rahmen des Fachforums Akzeptanz in Potsdam eine Vereinbarung zu mehr Transparenz bei Leitungsbauprojekten in Brandenburg.

Zum Fachforum Akzeptanz hatte Wirtschaftsminister Christoffers Vertreter/innen von Bürgerinitiativen, Umweltverbänden, aus der Wirtschaft, den Landesbehörden, kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Fachministerien eingeladen. Es habe gute und konstruktive Gespräche gegeben, betonte der Minister. Akzeptanz ist für Brandenburg als vierte Säule der Energiestrategie des Landes von großer Bedeutung für das Gelingen der Energiewende im Land. „50Hertz geht mit gutem Beispiel in Brandenburg voran. Ich sehe darin einen wichtigen Baustein in der vierten Säule unserer Energiestrategie, dem weitere folgen werden.

Transparenz und Bürgerbeteiligung erreichen wir nur, wenn die Regierung, Unternehmen, Kommunen und Zivilgesellschaft gemeinsam daran arbeiten. Ich freue mich darüber, dass der gemeinschaftliche Dialog zum Thema vorankommt,“ so Christoffers. Dr. Frank Golletz betonte auf der gemeinsamen Pressekonferenz: „Das Verständnis für Infrastrukturprojekte fällt nicht vom Himmel. Wir brauchen die Dialogbereitschaft von allen Seiten und haben den Willen, unser Informationsangebot kontinuierlich zu verbessern.

Zukünftig wird es beispielsweise, in Abstimmung mit den Behörden, einen digitalen Planungsordner geben, der während der Auslegungszeit über das Internet eingesehen werden kann. Bindungen an Öffnungszeiten oder etwaige Anreisen spielen dann keine Rolle mehr für interessierte Bürgerinnen und Bürger.“ Dieser und weitere Punkte sind Bestandteil der Vereinbarung. Ministerium und 50Hertz halten darin als gemeinsames Ziel fest, das bestehende Verfahrensrecht durch eine Reihe von informellen Dialog-Maßnahmen zu ergänzen und dadurch die Transparenz beim Netzausbau für Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen.

Mehr lesen