22.07.2013

Bundesverwaltungsgericht bestätigt Planfeststellungsbeschluss des Thüringer Landesverwaltungsamtes

An der Südwest-Kuppelleitung kann weiter gebaut werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat am 18. Juni 2013 die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Thüringer Verwaltungsamtes für den zweiten Abschnitt des Leitungsprojekts zurückgewiesen. Das Gericht begründet seine Entscheidung mit der tragenden Funktion des Leitungsprojekts. Die Stromleitung sei im europäischen Verbundnetz und als nationale Kuppelleitung energiewirtschaftlich erforderlich. Die Inbetriebnahme ist für 2015 geplant.

Nach Einreichung der Klage durch die Stadt Großbreitenbach sowie weiterer Kläger gegen den Freistaat Thüringen im Februar 2012 und dem Eilantrag auf einstweiligen Rechtsschutz, waren die Bauarbeiten zunächst unterbrochen worden. Nach Ablehnung des Eilantrages wurden diese im September 2012 wieder aufgenommen.

50Hertz begrüßte die höchstrichterliche Entscheidung. Damit hat der Planfeststellungsbeschluss Bestandskraft. Die Wichtigkeit der nun bestehenden Rechtssicherheit bestätigte auch Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig in seiner Stellungnahme: „Jetzt gibt es Rechtsklarheit durch ein letztinstanzliches Urteil. Das ist gut. Die Stromtrasse ist in den nächsten Jahren die wichtigste Trasse im Rahmen der Energiewende.“ 50Hertz wird den Bau der Südwest-Kuppelleitung in dem Bewusstsein vorantreiben, dass der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, den Städten und Gemeinden weitergehen muss. Die Entscheidung vom 18. Juli 2013 hat ein breites Medienecho erfahren. Bundesweit berichteten das ZDF, dpa und Süddeutsche Zeitung. In Thüringen berichteten das MDR Thüringen-Journal und der MDR-Rundfunk. Die regionale Tagespresse bis nach Sachsen und Bayern berichtete ebenso ausführlich über das Urteil. Auch das Bundesverwaltungsgericht veröffentlichte zur Entscheidung eine Pressemitteilung.

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