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11.04.2013

Stellungnahme zur Anhörung des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestages zum Bundesbedarfsplangesetz

50Hertz begrüßt die Verordnung zur Änderung der Vorschriften über elektromagnetische Felder (Bundestags-Drucksache 17/12372 vom 19.2.2013). Insbesondere die Aufnahme von Regelungen für Leitungen mit Hochspannungs-Gleichstromübertragung (HGÜ) schafft wichtige Voraussetzungen für den im Rahmen der Energiewende geplanten Netzausbau. Zudem begrüßen wir, d50Hertz begrüßt den Entwurf des Bundesbedarfsplangesetzes als einen zentralen Baustein für die Beschleunigung von Leitungsprojekten mit besonderer Bedeutung für den weiteren Ausbau von erneuerbaren Energien.

Schon jetzt ist eine positive Dynamik beim Netzausbau zu beobachten. Aufgrund des gestiegenen politischen Rückhalts wurden bei einer Vielzahl von Genehmigungsverfahren und Bautätigkeiten viele wichtige Fortschritte erzielt. Das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) hat dabei die richtige Basis geschaffen: Die Verkürzung auf eine Klageinstanz hat sich bei den EnLAG-Projekten bewährt. Bei diesen ist deshalb eine erhebliche Beschleunigung der Verfahren zu verzeichnen, ohne dass die Rechte der betroffenen Bürger eingeschränkt werden. Eine Beschleunigung ist auch durch die Kompetenzübertragung bei länder- und grenzüberschreitenden Projekten an die Bundesnetzagentur zu erwarten.

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