Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung
Noch vor dem Start des formellen Genehmigungsverfahrens sammelte 50Hertz Hinweise der lokalen Verwaltungen und Fachbehörden, Natur- und Umweltschutzvereinigungen sowie der Anlieger, um die vorgebrachten Belange so früh als möglich in die Planung einfließen zu lassen. Eine Übersicht der eingegangenen Hinweise und Stellungnahmen ist in den Unterlagen zur Bundesfachplanung einzusehen.
Auch in Vorbereitung der beiden Planfeststellungsverfahren in den Abschnitten Mitte und West fanden Informationsveranstaltungen statt. Lokale Verwaltungen und Behörden, NGOs und Anwohner*innen hatten dort oder auf digitalen Wegen Gelegenheit, ihre Anmerkungen und Kritikpunkte zu äußern. Die eingegangenen Hinweise hat 50Hertz in den Antragsunterlagen nach §19 NABEG jeweils unter dem Gliederungspunkt 1.8 dokumentiert. Dort ist zudem angegeben, welche Stellungnahmen zu Anpassungen der Planungsunterlagen geführt haben.
Begleitend zur Planfeststellung wurden folgende Beteiligungsmaßnahmen durchgeführt:
Abschnitt Mitte
50Hertz hat die lokalen Fachbehörden auf Kreiskonferenzen in den Landratsämtern von Naumburg und Eisenberg am 04. und 05. September 2019 über das bevorstehende Planfeststellungsverfahren unterrichtet. Themen waren der aktuelle Planungsstand, insbesondere die in Frage kommenden Trassenverläufe innerhalb des festgelegten Korridors, das methodische Vorgehen bei der Prüfung von Alternativen sowie die geplanten Formate der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung.
Der Dialog mit den Anwohner*innen entlang des Trassenverlaufs wurden ebenfalls vor dem Start des Verfahrens aufgenommen: Interessierte konnten sich bei Informationsveranstaltungen in Wetterzeube OT Haynsburg und in Tümpling am 15. Oktober 2019 über die Ergebnisse der Bundesfachplanung informieren, nachdem in diesen Bereichen unterschiedliche Korridoralternativen zur Prüfung gestanden hatten. Zur Vorbereitung auf das Planfeststellungsverfahren machte das DialogMobil vom 12. bis 14. November 2019 Station in Molau, Schmiedehausen, Tümpling, Königshofen und auf der Haynsburg. Ergänzend wurde das Projekt über die Berichterstattung in den regionalen Medien vorgestellt. Die in der Phase der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Hinweise flossen nach Möglichkeit in das weitere Verfahren ein.
In Apolda fand am 20. Januar 2020 ein Workshop zu den Biotopkartierungen und faunistischen Erfassungen statt. Eingeladen waren Umweltbehörden und Umweltverbände aus Sachsen-Anhalt und Thüringen. Im Workshop wurden die Zielstellungen und methodischen Vorgehensweisen, einschließlich der Kartierzeiträume und Untersuchungsgebiete vorgestellt. Anregungen der Teilnehmenden wurden in das Kartierkonzept aufgenommen.
Über den Stand der Feinplanung in Tümpling informierte 50Hertz am 20. September 2021 interessierte Anwohner*innen in einer Videokonferenz. In der Gemeinde Wetterzeube war das 50Hertz-Planungsteam am 22. September 2021 erneut mit dem DialogMobil vor Ort, um das Ergebnis der Alternativenprüfung in Goßra vorzustellen.
Am 1. Dezember 2021 fand das 2. Planungsforum angesichts der pandemischen Lage als Onlinekonferenz statt. Die vom Vorhaben berührten Kommunen und Vertreter*innen der Länder Sachsen-Anhalt und Thüringen wurden zum Auftakt der formellen Beteiligungsphase mit den Ergebnissen der Planung und den Inhalten des Unterlagen nach § 21 NABEG vertraut gemacht.
Abschnitt West
Der im letzten Absatz beschriebene Workshop am 20. Januar 2020 zu den anstehenden Biotopkartierungen und faunistischen Erfassungen war abschnittsübergreifend und behandelte daher auch diesen Genehmigungsabschnitt westlich von Bad Sulza.
Am 23. Januar 2020 wurden auf Kreis- und Ämterkonferenzen mit der Stadt Erfurt und dem Weimarer Land die Planungen für das anstehende Planfeststellungsverfahren den Fachverwaltungen vorgestellt. Aufgrund seiner geringen Betroffenheit verzichtete der Kreis Sömmerda auf eine entsprechende Veranstaltung und bekam die Informationen schriftlich zur Verfügung gestellt.
Die für den 16. bis 18. März 2020 geplante Infotour mit dem DialogMobil musste wegen der gerade ausbrechenden Covid-19-Pandemie kurzfristig abgesagt werden. Als Ersatz wurden Informationen zu Planungen, Technik und Genehmigungsverfahren online veröffentlicht. In telefonischen Sprechstunden stand das 50Hertz-Planungsteam am vom 17. bis zum 23. März 2020 den Anwohner*innen für Gespräche zur Verfügung. Hinweise zu den Planungen wurden zudem über eine interaktives Online-Tool entgegengenommen. Die in der Phase der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung formulierten Anliegen aus der Region wurden nach Möglichkeit in den Planungen berücksichtigt.
In Buttelstedt und bei Stedten stehen innerhalb des Korridors Trassenalternativen zur Prüfung an. Zur Abstimmung mit den Anwohner*innen fanden am 6. Januar (Buttelstedt) und 10. Februar 2021 (Stedten) Video-bzw. Telefonkonferenzen statt, in denen das Planungsteam die Vor- und Nachteile der möglichen Verläufe mit berührten Anliegern erörterte.
Am 6. April fand das 2. Planungsforum angesichts der pandemischen Lage als Onlinekonferenz statt. Den vom Vorhaben berührten Kommunen und Vertreter*innen des Landes Thüringen wurde zum Auftakt der formellen Beteiligungsphase die Ergebnissen der Planung und die Inhalte der Unterlagen nach § 21 NABEG vorgestellt.
Mehr aktuelle Informationen zum laufenden Verfahren finden Sie im Bereich Meldungen und auf der Internetseite der Bundesnetzagentur.
Über anstehende Maßnahmen zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung informieren wir Sie hier und über unseren Newsletter.