Der Vorsitzende der 50Hertz-Geschäftsführung, Stefan Kapferer, hat das vom Bundestag beschlossene und heute vom Bundesrat gebilligte Planungssicherstellungsgesetz ausdrücklich gelobt. Kapferer erklärte: „Durch dieses Gesetz wird die öffentliche Beteiligung an Infrastrukturprojekten um digitale Möglichkeiten erweitert. Und damit wird dem Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach mehr demokratischer Teilhabe an Projekten in ihrem Lebensumfeld nachhaltig Rechnung getragen.“
Für 50Hertz habe die Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren einen hohen Stellenwert, sagte Kapferer weiter. Denn sie „schafft den in einer Demokratie notwendigen Raum für öffentliche Diskussionen. Nur so können Planungen für Infrastrukturprojekte im Interesse der Gesellschaft verbessert werden.“ Das Planungssicherstellungsgesetz sei „ein gut ausgewogenes Instrument, um Bürgerbeteiligung und Transparenz auch unter den durch die Corona-Pandemie ausgelösten erschwerten Bedingungen gewährleisten zu können: Einerseits versetzt es die Behörden und Beteiligten in die Lage, den für Energiewende und Klimaschutz dringend erforderlichen Ausbau der Stromnetzinfrastruktur fortzusetzen, andererseits eröffnet es Möglichkeiten für neue digitale Beteiligungsformate.“
50Hertz hat in den vergangenen Wochen mit solchen digitalen – quasi über Nacht aus der Taufe gehobenen – Modellen für die nicht-förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung sehr gute Erfahrungen gemacht. „Online-Marktplätze gepaart mit Telefonsprechstunden wurden so gut angenommen, dass wir im Vergleich zu unserem Dialog vor Ort hinsichtlich Zahl und Qualität der Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern keine Unterschiede feststellen konnten.“
Auf die Zukunft gerichtet sagte Kapferer: „Nach diesen positiven Erfahrungen würden wir es sehr begrüßen, wenn solche Beteiligungsmöglichkeiten auch perspektivisch sowohl im nicht-förmlichen als auch förmlichen Verfahren die bestehenden Beteiligungsverfahren ergänzen.“
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